Oldtimer und Sicherheitsgurte

Autos bis 1970 waren oft ohne Sicherheitsgurte ausgerüstet. Seit 1971 müssen sie jedoch auf den Vordersitzen damit ausgestattet sein. Die Gurtpflicht gilt aber erst seit 1981. In den hinteren Reihen gilt das Obligatorium seit 1994. Sicherheitsgurte sind anzulegen, wenn das Fahrzeug damit ausgerüstet ist. Dies gilt unabhängig davon, ob sie nachgerüstet wurden oder bereits ab Werk montiert waren. Eine Nachrüstpflicht besteht allerdings nicht.

Das heisst, wenn jemand seinem Oldtimer Gurte verpasst, müssen sie auch getragen werden. Und ein Rückbau ist nicht zulässig, was wiederum bedeutet, dass gut überlegt sein will, wer Sicherheitsgurte einbauen lässt. Dies vor allem aus zwei Gründen: Einerseits ist dies technisch nicht immer möglich beziehungsweise sinnvoll, da die Autos oft dafür keine geeigneten Vorrichtungen haben. Ob die Gurte dann mehr sind als bloss ein Placebo, ist fraglich. Andererseits verliert das Auto an Originalität und damit für viele an Wert.

Gurtloser Oldtimer

Wie mit den Gurte verhält es sich mit den Kindersitzen: Sie können ebenfalls nicht so befestigt werden, wie es heute Vorschrift ist. So braucht es im «gurtlosen» Oldtimer auch keine Kindersitze, wobei die Jungmannschaft hinten – wenn vorhanden – besser geschützt ist. Im Zweiplätzer dürfen Kinder auf dem Beifahrersitz mitreisen – unangegurtet, wenn es keine Gurte hat. Und was passiert, wenn man die Sicherheitsgurte nicht trägt? Dann gibt es eine Busse von 60 Franken. Aber Achtung: Viel teurer wird es im Fall eines Unfalls.

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Das Nichttragen der Sicherheitsgurte führt zu einer Kürzung der Leistungen der Unfallversicherung. Natürlich nur, wenn man am Unfall und am Schaden schuld ist. Und was gilt, wenn das Auto oder eben der Oldtimer überhaupt keine Gurte hat? Es gibt kein Gesetz, das diese Frage regelt. Da Oldtimerfahrer meist defensive Fahrer sind und von den anderen Verkehrsteilnehmern mit Rücksicht behandelt werden, kommt es zum guten Glück selten vor, dass sich diese Frage überhaupt stellt. Das Bundesgericht als höchstes Gericht der Schweiz hat diese Frage wohl auch deshalb noch nicht klären müssen.

Liegt grobe Fahrlässigkeit vor?

Adam Ferrari, Anwalts- und Vorstandskollege im Dachverband der Veteranenfahrzeuge hat sich dieser Frage angenommen. Damit eine Versicherung die Leistung reduzieren darf, muss jemand grob fahrlässig gehandelt haben. Stellt das Fehlen der Sicherheitsgurte somit eine Grobfahrlässigkeit dar? Der Dachverband sagt dazu klar: Nein, vor allem aus folgenden Gründen: Der Oldtimer wurde ohne Sicherheitsgurte geprüft und damals wie heute zugelassen. Als Veteran erhält er sogar den Code 180 im Fahrzeugausweis. Solche Fahrzeuge werden vertieft vor allem auch in technischer Hinsicht geprüft.

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Hat also eine öffentliche Behörde wie das Strassenverkehrsamt die offizielle Betriebsbewilligung erteilt, kann es nicht grob fahrlässig sein, mit dem «gurtlosen» Oldtimer zu fahren und auch Mitfahrer zu chauffieren. Der SHVF hat dazu bei mehreren Versicherungen nachgefragt, die diese Auffassung teilen. Im Zweifelsfall fragen Sie bei Ihrer Versicherung nach. Ob mit oder ohne Hinweis auf diesen Artikel überlassen wir gerne Ihnen. Die Oldtimersaison steht vor der Tür oder hat bereits begonnen. Besitzen Sie einen Oldtimer, dann sollten Sie ihn also ruhig ausfahren!

Rechtsberatung von Robin Road

Dr. Rainer Riek alias Robin Road ist Rechtsanwalt und Notar bei www.zp-law.ch und unter anderem spezialisiert auf Strassenverkehrsrecht. Auf www.driving.legal schreibt er seinen Autoblog. Die auto-illustrierte offeriert allen Abonnenten eine kostenlose Rechtsberatung. Schreiben Sie uns an ai-abo@c-media.ch.

Text: Robin Road
Bilder: ai Archiv